Gesinnliches

Mit der Idee eines Gesinnungstests für – zumindest einige – Redakteure der öffentlich-rechtlichen Sender wartete der Bundestagskandidat der CDU und frühere Leiter des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen (kurz HGM, auch Chiffre für: “Hassreden Gegen Migranten”) auf. Er tat dies in einem Interview mit dem Kleinstsender “tv berlin”. Dieses Wort ist zumindest in Verfassungsschutz-Kreisen weder neu noch unbekannt. Es tauchte, wie meine Recherchen ergaben, erstmals im Zusammenhang mit dem “Radikalenerlass” in den siebziger Jahren auf (Artikel in der ZEIT). Auch damals schon ging es um die Verbindung einer bestimmten, als unerwünscht erachteten Gesinnung mit der Nichteignung für bestimmte Ämter bzw. Tätigkeiten (Stichwort: Berufsverbot). Man sollte die Äußerung von HGM vor diesem HIntergrund sehen und deshalb nicht als leichtfertig oder unbedacht abtun. Sie ist eher Ausdruck einer bestimmten Denkungsart.